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DIE KANZLEI

Im Mittelpunkt der Kanzlei am Humboldthain stehen Sie! Als Fachanwalt für Sozialrecht biete ich, Dr. René Schorsch, schnelle und qualifizierte Hilfe. Es erwartet Sie eine individuelle und sorgfältige Rechtsberatung und -vertretung.

Willkommen!
Ich kümmere mich um Ihr Anliegen persönlich – egal, wie groß oder klein es ist. Sie können sich jederzeit mit Ihrem sozialrechtlichen Anliegen an mich wenden.

Offene Türen!
Sie haben ein Problem? Rufen Sie einfach an oder kommen Sie in die Akutsprechstunde am Freitag. Schnelle Terminvergabe, Menschlichkeit und Vertraulichkeit sind die Hauptmerkmale der Kanzlei am Humboldthain.

Auf Ihrer Seite!
Die Eckpfeiler meiner Arbeit sind: zuhören – erfassen und prüfen – beraten – tätig werden.
Das erste Gespräch mit Ihnen ist der Ausgangspunkt für eine vertrauliche Zusammenarbeit. Sie schildern mir Ihr Problem, ich sichte Ihre Unterlagen, prüfe Ihre Bescheide und erkläre, was ich tun werde. Ich berate Sie umfassend und erarbeite eine Strategie für die Durchsetzung Ihrer Rechte.
Sie können Ihre Angelegenheit vertrauensvoll an mich abgeben. Für Sie lege ich Widerspruch ein oder erhebe Klage beim Sozialgericht. Den für Mandanten oftmals nervenaufreibenden Kontakt mit den Behörden übernehme ich. Ihr Mandat bearbeite ich persönlich und ich bin ihr direkter Ansprechpartner.

 


Tipps vom Anwalt

Aktuelles zum Arbeitslosengeld II

von Dr. René Schorsch

Empfänger von Arbeitslosengeld II müssen während der Urlaubszeit aufpassen. Auch Azubis, deren Ausbildung zum 1.8. oder 1.9. beginnt, sollten achtsam sein. Zudem ist zurzeit Vorsicht geboten bei Sanktionsbescheiden der Jobcenter. Dazu lesen Sie hier konkret:

Vorsicht bei Ortsabwesenheit!
Besonders jetzt in der Urlaubszeit ist zu beachten: Wer Arbeitslosengeld II bezieht, erhält keine Leistungen, wenn er sich ohne Zustimmung des Jobcenters nicht zeit- und ortsnah aufhält und deshalb nicht für die Eingliederung in Arbeit zur Verfügung steht. Das heißt: Wer Urlaub machen will, muss die Zustimmung des Jobcenters einholen. Ob das Jobcenter zustimmt, steht in dessen Ermessen; speziell wenn die Eingliederung in Arbeit gefährdet ist, kann die Zustimmung versagt werden. In der Regel werden drei Wochen Urlaub im Kalenderjahr gewährt. Achtung: Die Zustimmung ist unbedingt vor dem Urlaub einzuholen.

Auch Azubis können Hilfe vom Jobcenter beanspruchen!
Am Beginn einer Ausbildung passiert es immer wieder: Der neue Azubi, der bisher zusammen mit den Eltern Arbeitslosengeld II bekommen hat, wird vom Jobcenter aus der Berechnung herausgenommen und erhält keine Unterstützung mehr.
Eine solche Ablehnung von Leistungen sollte näher geprüft werden. Oft wird nämlich übersehen, dass z.B. ein Azubi, der keine Berufsausbildungsbeihilfe bekommt, weil er noch (in einer Bedarfsgemeinschaft) zusammen mit seinen Eltern wohnt, im Falle von Bedürftigkeit Arbeitslosengeld II beanspruchen kann. Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben auch bedürftige, im Haushalt der Eltern lebende Schüler einer Berufsfachschule oder Fachschule, die eine abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt, und deren Bedarf sich nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 BAföG bestimmt. Hinzu kommt: Unter Umständen können auch Azubis, die Berufsausbildungsbeihilfe bekommen, Hilfe vom Jobcenter beanspruchen – und zwar den sog. Wohnkostenzuschuss. Den bekommt, wer mittels seines gesamten Einkommens seinen persönlichen Bedarf nicht decken kann. Der Zuschuss wird maximal gewährt bis zur Höhe der Differenz zwischen den tatsächlichen und den in der Berufsausbildungsbeihilfe enthaltenen Wohnkosten.

Bei Sanktionen misstrauisch sein!
Zurzeit begegnen mir viele Sanktionsbescheide der Jobcenter. Die in den Bescheiden genannten Gründe sind vielfältig: ein verpasster Meldetermin, eine grundlos abgebrochene Tätigkeit, ein Verstoß gegen die Eingliederungsvereinbarung usw. Viele Sanktionen dürfen jedoch nicht verhängt werden, weil der Betroffene oftmals zuvor nicht ausreichend über die Folgen eines möglichen Fehlverhaltens belehrt wurde. Gelegentlich wird auch übersehen, dass im Falle eines wichtigen Grundes eine Sanktion unterbleiben muss. Wer etwa krank ist und deshalb nicht zu einem Meldetermin gehen kann, ist entschuldigt. Gleiches gilt z.B., wenn jemand seine Arbeit aufgibt, weil er sie körperlich nicht mehr schafft. Schließlich sind in den Bescheiden immer wieder Fehler zu finden beim Beginn, der Dauer und der Höhe einer Sanktion.

Daher mein Tipp: Es lohnt sich immer, einen Sanktionsbescheid prüfen zu lassen!

Bei Fragen oder Problemen des Arbeitslosengeldes II helfe ich Ihnen gerne.
Tel. 03381 890 50 20 / info@kanzlei-humboldthain.de

Artikel vom 25. Juli 2014

Wichtiges zum Antrag auf Pflegestufe

von Dr. René Schorsch

Informationen zum Antrag auf Pflegestufe und praktische Tipps

1. Wer bekommt eine Pflegestufe?
Eine Pflegestufe bekommt bewilligt, wer pflegebedürftig im Sinne des SGB XI ist. Pflegebedürftig ist, wer wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedarf.

Es gibt drei verschiedene Pflegestufen. Die Pflegestufe I bekommt, wer wöchentlich im Tagesdurchschnitt mindestens 90 min Hilfe benötigt, wovon mehr als 45 min auf die Grundpflege (Körperpflege, Ernährung, Mobilität) entfallen müssen; die Pflegestufe II bekommt, wer wöchentlich im Tagesdurchschnitt mindestens drei Stunden Hilfe benötigt, wovon mindestens zwei Stunden auf die Grundpflege entfallen müssen; und die Pflegestufe III bekommt, wer wöchentlich im Tagesdurchschnitt mindestens fünf Stunden Hilfe benötigt, wovon mindestens vier Stunden auf die Grundpflege entfallen müssen. Zusätzliche Voraussetzungen zur Anzahl einzelner Hilfeleistungen und deren Verteilung über den Tag, finden sich in § 15 SGB XI.

2. Begutachtungsfrist nach Pflegeantrag
Ist ein Pflegeantrag gestellt, beauftragt die Pflegekasse den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung oder andere unabhängige Gutachter mit der Prüfung, ob die Voraussetzungen der Pflegebedürftigkeit erfüllt sind und welche Stufe der Pflegebedürftigkeit vorliegt. Die Prüfung findet im Wohnbereich statt.
Spätestens fünf Wochen nach Eingang des Antrags bei der zuständigen Pflegekasse muss die Entscheidung der Pflegekasse über den Antrag schriftlich mitgeteilt werden. Erteilt die Pflegekasse den schriftlichen Bescheid nicht innerhalb dieser Frist, hat sie nach Fristablauf für jede begonnene Woche der Überschreitung unverzüglich 70 € gewissermaßen als Strafzahlung zu leisten. Beantragt ein Angehöriger Pflegezeit oder befindet sich die zu pflegende Person im Krankenhaus, in einer stationären Reha-Einrichtung oder im Hospiz, gelten kürzere Fristen.

3. Was tun, wenn die Pflegestufe abgelehnt wird?
Lehnt die Pflegekasse die Pflegestufe ab, kann dagegen binnen eines Monats Widerspruch eingelegt werden. Dieser muss nicht begründet werden; es ist jedoch ratsam, dies zu tun. Sinnvoll ist es, sich mit dem Gutachten auseinanderzusetzen und dieses auf mögliche Fehler hin zu kontrollieren. Ebenfalls kann ich empfehlen, ein Pflegetagebuch anzulegen. In diesem sind sämtliche Hilfeleistungen zu dokumentieren. So lässt sich ein authentischer Eindruck von der tatsächlichen Pflegesituation vermitteln.

Wenn Sie weitere Fragen zur Pflegestufe haben oder sich gegen eine Ablehnung der Pflegekasse wehren wollen, helfe ich Ihnen gerne. Gleiches gilt, wenn die Pflegekasse eine bestehende Pflegestufe zurücknimmt oder herabstuft.
Tel. 03381 890 50 20 / schorsch@kanzlei-humboldthain.de

Artikel vom 12. Januar 2014

Aktuelle Tipps zum Arbeitslosengeld II

von Dr. René Schorsch

Wer Arbeitslosengeld II bezieht, sollte seine Bescheide stets aufmerksam prüfen. Die folgenden Tipps befassen sich mit Problemen, bei denen Sie aktuell achtsam sein sollten.

1. Neue Regelsätze ab 1.1.2014
Ab dem 1.1.2014 gelten höhere Regelsätze. Neue Bescheide müssen dies von Anfang an berücksichtigen und bereits laufende Bewilligungsbescheide sollten bis jetzt angepasst worden sein, damit die Erhöhung jeden pünktlich erreicht. Die neuen Sätze betragen: 391 Euro für Alleinstehende, 353 Euro für Zusammenlebende, 313 Euro für Haushaltsangehörige über 18, 296 Euro für Jugendliche zwischen 15 und 18, 261 Euro für Kinder von 7 bis 14 und 229 Euro für Kinder bis 6.

2. Eingliederungsvereinbarung
Immer mehr Leute wollen Eingliederungsvereinbarungen nicht unterschreiben. Das ist erlaubt, und es darf nicht sanktioniert werden. Wer eine Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreibt, bekommt in der Regel den nicht unterschriebenen Vorschlag vom Jobcenter durch einen sog. Eingliederungsverwaltungsakt auferlegt. Dagegen jedoch kann man sich mittels eines Widerspruches wehren. Und meine Erfahrungen zeigen: Das lohnt sich. Diese Bescheide weisen nämlich oftmals Fehler auf. So vergisst das Jobcenter gelegentlich die gesetzlich vorgeschriebene Anhörung durchzuführen. In anderen Fällen sind die auferlegten Pflichten nicht hinreichend klar definiert, was den gesamten Bescheid rechtswidrig macht. Zudem kommt es vor, dass die individuelle Situation nicht berücksichtigt wird, so dass unzumutbare Pflichten auferlegt werden.

3. Lange Wartezeit auf Bewilligung/Weiterbewilligung?
In letzter Zeit höre ich von Mandanten des Öfteren die Frage: Wie lange hat das Jobcenter Zeit, um den Bewilligungsbescheid/Weiterbewilligungsbescheid zu erstellen? Grundsätzlich gilt: Wer alle erforderlichen Unterlagen rechtzeitig abgibt, dessen Bescheid sollte zu Beginn des Bewilligungsabschnitts fertig sein. Zurzeit treten vermehrt Fälle auf, wo dies nicht geschieht und die Betroffenen Anfang des Monats kein Geld haben. In diesen Fällen ist wie folgt vorzugehen: Man sollte sofort eine Klärung im Jobcenter oder über die Hotline des Jobcenters versuchen. Klappt das nicht, was leider nicht selten der Fall ist, dann müssen Sie anwaltliche Hilfe suchen, damit ein Eilantrag beim Sozialgericht gestellt wird. Meine Erfahrungen zeigen, dass es dann schnell voran geht. Meistens ergeht dann innerhalb weniger Tage der begehrte Bescheid.

Bei Problemen bin ich für Sie da.
Tel. 03381 890 50 20 / schorsch@kanzlei-humboldthain.de

Artikel vom 24. Dezember 2013